1. Geltungsbereich / Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der v.Klinkowström & Gabrielsson GbR (nachfolgend „DEKO-TUCH.de“) und deren Kunden. Sie regeln das Zustandekommen von Vertragsverhältnissen sowie deren Durchführung und gelten für sämtliche vertraglichen Beziehungen, unbeschadet ob es sich dabei um mündliche, fernmündliche, schriftliche, Bestellungen per E-Mail, Fax oder über unseren Online-Shop getätigte Bestellungen handelt. Mit der Auftragserteilung an uns, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.
1.2. Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und „DEKO-TUCH.de“ sind ausschließlich diese AGB. Eigene Einkaufs- und/oder Zahlungsbedingungen des Kunden oder andere AGB werden nicht akzeptiert und finden daher keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde von „DEKO-TUCH.de“ schriftlich zugestimmt. Alle von diesen AGB abweichenden Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
1.3. Der Kunde hat die Möglichkeit die einzelnen Bestimmungen dieser AGB vor Vertragsschluss zu lesen, und/oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu diesem Zweck auszudrucken.
1.4. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Ein Verbraucher ist hierbei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann; ein Unternehmer dagegen, ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.5. Der Vertragstext dieser AGB wird ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
2. Vertragsschluss
2.1. „DEKO-TUCH.de“ vertreibt Waren über die Internetverkaufsplattform www.deko-tuch.de (nachfolgend Online-Shop). Diese Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die im Online-Shop enthaltenen Produktdarstellungen dienen dem Kunden zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots zum Vertragsschluss. Der verbindliche Vertrag wird erst dann wirksam geschlossen, wenn „DEKO-TUCH.de“ das Angebot annimmt. Dies geschieht durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform, hierbei kann sich „DEKO-TUCH.de“ sämtlicher gängiger Kommunikationsmittel bedienen, oder durch Auslieferung der Ware. Eine Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar.
2.2. Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Bestellformular im Online-Shop gibt der Kunde durch Abschluss des Bestellvorgangs ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Alle Eingaben können vor der verbindlichen Abgabe eines Angebots laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.3. „DEKO-TUCH.de“ wird dem Kunden den Zugang seines Angebots i.d.R. auf elektronischem Wege (z.B. Fax, E-Mail) bestätigen und kann das Angebot durch eine schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. „DEKO-TUCH.de“ ist aber auch berechtigt, die Annahme des Angebots abzulehnen.
2.4. Sollte ein bestellter Artikel nicht mehr lieferbar sein, wird der Kunde darüber informiert, dass der Artikel nicht lieferbar ist und ein Vertrag nicht zu Stande kommt. Ersatzansprüche jeglicher Art bestehen nicht.
2.5. Im Rahmen der Kundenbetreuung und Auftragsabwicklung werden Kundendaten mittels EDV bearbeitet und abgespeichert. Hiermit erklärt sich der Kunde damit einverstanden.
2.6. Die Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung finden i.d.R. per E-Mail - ggf. auch per automatisierter Bestellabwicklung - statt, daher hat der Kunde sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktuell ist und er dort sämtliche, seine Bestellung betreffenden E-Mails empfangen kann. Auch hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür zu sorgen, dass ihm alle von „DEKO-TUCH.de“, oder von „DEKO-TUCH.de“ mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten, versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Vertragspartner
DEKO-TUCH.de
v.Klinkowström & Gabrielsson GbR
Dorfstrasse 67, D-25479 Ellerau
Telefon / Fax: +49 (0)4106 621574
E-Mail: info@deko-tuch.de
4. Widerrufsrecht
4.1. Das Widerrufsrecht steht nur Kunden zu, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.
4.2. Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn „DEKO-TUCH.de“ auf Wunsch des Kunden hin Spezifikationen hat anfertigen und/oder liefern lassen.
4.3. Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, der bei Vertragsabschluss in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt, besteht das Widerrufsrecht nicht.
4.4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
DEKO-TUCH.de
v.Klinkowström & Gabrielsson GbR
Dorfstrasse 67
D-25479 Ellerau
Fax: +49 (0)4106-621574
E-Mail: info@deko-tuch.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Vertrag hinfällig, so dass die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben sind. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen, und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Dies gilt nicht bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, hier tragen Sie kaufpreisunabhängig sämtliche Kosten der Rücksendung. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
5. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
5.1. Alle Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zum Zeitpunkt der vollständigen Kaufpreiszahlung, bzw. der Erfüllung sämtlicher Ansprüche, Eigentum von „DEKO-TUCH.de“.
5.2. Der Kunde ist verpflichtet, die empfangene Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.
5.3. Alle von „DEKO-TUCH.de“ im Online-Shop veröffentlichten und/oder zur Verfügung gestellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Alle Rechte sind reserviert. Jede urheberrechtlich nicht zugelassene Art der Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Das Herstellen von Kopien und Downloads der Website www.deko-tuch.de, oder Teilen davon, ist ausschließlich für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch erlaubt. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames bedarf der schriftlichen Zustimmung von „DEKO-TUCH.de“.
5.4. Die ggf. im Online-Shop aufgeführten Marken, Markennamen und/oder Markenzeichen können geschützte Marken ihrer Besitzer sein. Die beispielhaft genannten Firmen, Organisationen, Produkte, Personen und Veranstaltungen sind rein fiktiv, es besteht kein Zusammenhang mit echten Firmen, Organisationen, Produkten, Personen oder Veranstaltungen. Ähnlichkeiten mit bestehenden Namen sind nicht beabsichtigt. Alle Rechte, die hier nicht ausdrücklich aufgeführt wurden, vorbehalten.
5.5. Soweit auf dieser Website Inhalte und Beiträge nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Inhalte und Beiträge Dritter sind überdies als solche gekennzeichnet.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt des vom Kunden abgegebenen Kaufangebots ausgewiesen sind. Die Preisvereinbahrungen gelten nur für den einzelnen Auftrag, Nachbestellungen gelten als neue Aufträge.
6.2. Unsere Preise für den Endverbraucher sind Bruttopreise in Euro und beinhalten die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, verstehen sich aber zzgl. Verpackungs- und Transport- bzw. Versandkosten.
6.3. Unsere Preise für den gewerblichen Kunden oder Großhandel (falls angegeben) sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zzgl. Verpackungs- und Transportkosten, sowie der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.4. Sollten bis zur Ausführung des Auftrags Kostenerhöhungen wirksam werden, behalten wir uns vor, die Preise entsprechend anzupassen. Der Kunde wird darüber informiert, wobei Preissteigerungen von bis zu 10% die Wirksamkeit des Vertrages nicht berühren. Darüber hinaus gehende Preissteigerungen berechtigen den Kunden zum Rücktritt vom Vertrag.
6.5. Mit dem Zugang der Auftragsbestätigung ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und aller ggf. anfallenden Zusatzkosten sofort fällig und ohne Abzug an „DEKO-TUCH.de“ zu bezahlen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Fälligkeiten aus Versandlieferungen in das Ausland werden ausschließlich per Vorkasse erhoben und sind ebenfalls ohne Abzüge sofort fällig.
6.6. Die ggf. zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Online-Shop, spätestens vor Abschluss einer Bestellung gesondert angezeigt. Darüberhinaus können im Einzelfall, z.B. bei grenzüberschreitenden Lieferungen, weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben (etwa in Form von Zöllen), die vom Kunden zu tragen sind.
6.7. Die Bezahlung der Waren kann innerhalb Deutschlands wahlweise per Vorkasse oder Nachnahme erfolgen. „DEKO-TUCH.de“ behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen. Die Bezahlung der Waren außerhalb Deutschlands kann nur per Vorkasse erfolgen. In Ausnahmefällen können, sofern sich „DEKO-TUCH.de“ damit einverstanden erklärt, abweichende Zahlungsarten vereinbart werden, z.B. Rechnung, Barzahlung bei Abholung.
6.8. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist „DEKO-TUCH.de“ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch „DEKO-TUCH.de“ bleibt hiervon unberührt. Dem Kunden steht das Recht zu, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist. Sämtliche durch verspätete Zahlung verursachten Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
7. Versand- und Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferung der Ware erfolgt zu Lasten und auf Gefahr des Kunden, durch Zusendung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anders schriftlich vereinbart wurde. Die von „DEKO-TUCH.de“ geschuldete Leistung ist eine Schickschuld. Mit Übergabe an den Zusteller geht die Gefahr des Untergangs auf den Kunden über.
7.2. Der Versand erfolgt i.d.R. entweder mit der Deutschen Post/DHL oder der Hermes Logistik Gruppe. „DEKO-TUCH.de“ behält sich aber das Recht vor, ein anderes Dienstleistungsunternehmen mit dem Versand zu beauftragen, ohne den Kunden davon in Kenntnis zu setzen.
7.3. Sollte eine Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, sendet der beauftragte Lieferant die Ware an „DEKO-TUCH.de“ zurück. In diesem Fall hat der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen, sofern er den erfolglosen Zustellversuch zu vertreten hat, und ihm der Lieferzeitpunkt unter Wahrung einer angemessenen Frist angezeigt wurde.
7.4. Falls die bestellte Ware von dem beauftragten Lieferanten nicht ausgeliefert werden kann, ist „DEKO-TUCH.de“ berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
7.5. Sollte(n) ein oder mehrere Artikel ausnahmsweise nicht lieferbar sein, ist „DEKO-TUCH.de“ berechtigt sich von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen, unter der Verpflichtung den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit zu informieren sowie ggf. erhaltene Gegenleistungen zu erstatten.
7.6. In Ausnahmefällen kann es zu verlängerten Lieferzeiten kommen. Lieferverzögerungen können sich weder kaufpreismindernd noch rücktrittsberchtigend auf das Vertragsverhältnis auswirken, sofern „DEKO-TUCH.de“ diese nicht nachweislich zu verantworten hat.
8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung mit Forderungen oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Forderungen rechtskräftig festgestellt worden oder unbestritten sind.
9. Mängelhaftung und Gewährleistung
9.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bzw. die gesetzliche Mängelhaftung.
9.2. Der Kunde ist verpflichtet etwaige Beanstandungen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Wareneingang am Bestimmungsort, gegenüber „DEKO-TUCH.de“ zu erklären und schriftlich anzuzeigen. Spätere Beanstandungen werden nicht anerkannt.
9.3. Aufgrund der Tatsache, dass unsere Waren vorwiegend Naturprodukte und/oder in Handarbeit hergestellt sind, erkennt der Kunde an, dass geringe und/oder handelsübliche Abweichungen der gelieferten Ware gegenüber den Angaben und Bildern der jeweiligen Produktdarstellungen in Form, Farbe, Qualität, Gewicht und Beschaffenheit nicht als Mangel anerkannt und somit auch nicht beanstandet werden können.
9.4. Im Falle von Mängeln steht zunächst „DEKO-TUCH.de“ das Recht der zweimaligen Nacherfüllung zu. Hierbei kann die Mangelbeseitigung nach Wahl von „DEKO-TUCH.de“ entweder durch Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache erfolgen. Sofern diese Nachbesserungen fehlschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Wandlung oder Erstattung seines Kaufbetrages (bei Vorkasse/Nachnahme) verlangen. Sollte die Mangelbeseitigung unverhältnismäßig sein, so kann „Deko-Tuch.de“ vom Vertrag zurücktreten. Dies wäre insbesondere der Fall bei Unikaten und/oder unverhältnismäßigen Kosten.
9.5. Mängel und Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, Bedienung und/oder Lagerung, nachlässige oder fehlerhafte Pflege und/oder Wartung, Überbeanspruchung, unsachgemäße Reparatur, oder durch Nichteinhaltung der beigefügten Installations- Bedienungs- und/oder Gebrauchsanweisungen verursacht werden, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
9.6. Bei unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit oder unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit bestehen keine Ansprüche auf Gewährleistung oder Mängelbeseitigung.
10. Haftung und Haftungsausschluss
10.1. „DEKO-TUCH.de“ haftet dem Kunden gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von „DEKO-TUCH.de“ oder deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft und/oder bei Nichteinhaltung einer Garantie.
10.2. Für Schäden und Verletzungen, die z.B. durch unsachgemäßen Gebrauch, Überbeanspruchung, unsachgemäße Reparatur oder Nichteinhaltung von beigefügten Installations- Bedienungs- und/oder Gebrauchsanweisungen verursacht werden, haftet „Deko-Tuch.de“ nicht.
10.3. Für alle Leistungen welche durch Dritte erbracht werden, ist die Haftung von „Deko-Tuch.de“ ausgeschlossen. Der Kunde hat seine Ansprüche gegenüber dem Dritten direkt geltend zu machen.
10.4. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von „DEKO-TUCH.de“ im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
10.5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.6. „DEKO-TUCH.de“ übernimmt trotz sorgfältiger Kontrolle keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
10.7. Sofern dieser Online-Shop Verknüpfungen zu externen Websites enthält, unterliegen alle Inhalte dieser externen Seiten ausschließlich der Haftung und inhaltlichen Verantwortlichkeit der jeweiligen Anbieter oder Betreiber. „DEKO-TUCH.de“ hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, bzw. auf die Inhalte der verknüpften Seiten, und bietet diese Links allenfalls als weiterführende Informationen an, ohne sich die Inhalte zu Eigen zu machen.
10.8. Es wird darauf hingewiesen, dass die Gefahr besteht, dass (Klein-)Kinder Schmuckstücke und Kleinteile oder deren Zubehör oder Teile davon verschlucken könnten. Hierfür kann von „DEKO-TUCH.de“ keine Haftung übernommen werden. Dennoch erfolgt hier vorsorglich ein Warnhinweis mit der Empfehlung, Schmuckstücke, Kleinteile u.ä. für Kinder unzugänglich aufzubewahren.
11. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Gemäß den in der Verpackungsverordnung getroffenen Bestimmungen ist „DEKO-TUCH.de“ dazu verpflichtet die an den Kunden gesandten Verpackungen und Verpackungsmaterialien, welche nicht mit dem Kennzeichen eines die flächendeckende Entsorgung gewährleistenden Systems versehen sind, zurückzunehmen und für deren Verwertung und/oder Wiederverwertung und/oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Verpackungsrückgabe setzen Sie sich bitte mit „DEKO-TUCH.de“ in Verbindung, Kontaktdaten siehe Ziffer 3.
12. Datenschutz
12.1. Die aus dem Vertragsverhältnis anfallenden personenbezogenen Daten des Kunden werden vertraulich behandelt und ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze bzw. der gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Für darüber hinausgehende Datenerhebungen ist eine Einwilligung des Kunden notwendig, die, falls sie gegenüber „DEKO-TUCH.de“ erklärt wurde, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden kann.
12.2. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
12.3. Für nähere Informationen zu Datenschutz und Privatsphäre wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, welche auf der Internetseite „www.deko-tuch.de“ jederzeit zur Einsicht bereitsteht.
13. Änderungen
13.1. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden im Falle von laufenden Vertragsverhältnissen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt.
13.2. Die Änderungen gelten als vereinbart, sofern der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Kunde wird auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.
13.3. Im Falle eines Widerspruches hat „DEKO-TUCH.de“ das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen und/oder zu beenden.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das jeweils geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
14.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von „DEKO-TUCH.de“ ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis. Dies gilt unabhängig davon, ob der Kunde oder „DEKO-TUCH.de“ als Kläger auftritt.
14.3. Sollte(n) eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden und dadurch ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten Bestimmungen, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen, bzw. die gesetzlichen Vorschriften.
14.4. Die Vertragssprache ist deutsch.